Erfolge 2015

Social-Media-Kampagne gegen das Fortpflanzungsmedizingesetz

Die Zulassung der Eizellspende und die Einführung der Präimplantationsdiagnostik (PID) waren die zwei zentralen Punkte des neuen Fortpflanzungsmedizingesetzes, das Anfang Jänner im Parlament durchgepeitscht werden sollte, ohne dass die Auswirkungen auf Kinder, Frauen und die Gesellschaft als Ganzes geklärt sind. Der Katholische Familienverband initiierte gemeinsam mit anderen Organisationen die Plattform: kinderbekommen.at. Innerhalb von neun Tagen wurden mehr als 1,3 Millionen E-Mails an die Mandatare aller Parteienversendet, mit der Bitte, den Beschluss der Gesetzesnovelle aufzuschieben und Zeit für eine ausführliche Beratung und öffentliche Debatte zu geben. Das Gesetz wurde etwas entschärft, aber beschlossen.

Sexualkundeerlass: Eltern werden stärker eingebunden

Der seit 25 Jahren geltende „Grundsatzerlass Sexualerziehung in den Schulen“ wurde überarbeitet. Wurde die Sexualerziehung bisher als „primäre Aufgabe der Eltern“ definiert, sollten Eltern im neuen Erlass nur mehr eine untergeordnete Rolle spielen. Nach heftiger Kritik – u.a. des Katholischen Familienverbandes – wurde der Entwurf nochmals überarbeitet und die Zusammenarbeit mit Eltern, etwa im Rahmen von Elternabenden und regelmäßigen Information an sie stärker betont.

Zentralmatura wieder im Verantwortungsbereich des Ministeriums

Bei der Organisation und Vorbereitung der Zentralmatura passierten immer wieder Pannen. Der Katholische Familienverband forderte daher Bildungsministerin Heinisch-Hosek im Juli 2014 auf, dem Bundesinstitut für Bildungsforschung (BIFIE) die Endverantwortung für die Zentralmatura zu entziehen. Im Juni gab sie nun bekannt, dass die Zentralmatura ab 2017 wieder in den Verantwortungsbereich des Ministerium wandern soll.

Steuerreform 2015

Wenngleich das Ergebnis der Steuerreform für Familien sehr bescheiden ausfällt – der Kinderfreibetrag wird von 220 auf 440 Euro verdoppelt – gibt es einen Erfolg: Auf Anregung und Initiative des Katholischen Familienverbandes wird im Finanzministerium eine Arbeitsgruppe zur antragslosen Zuerkennung des Kinderfreibetrages eingerichtet