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KFÖ zum Familienbudget: Regierung „spart“ nicht für Familien, sondern kürzt gegen die Familien

 

Nach den Landtagswahlen stehen Österreichs Familien vor der „familienpolitischen Woche der Wahrheit“. Völlig inakzeptabel seien die angedrohten Kürzungen bei den Familiengeldern. Hingegen sei eine nachhaltige Reform des Familienlastenausgleichsfonds dringend nötig.

 

Wien, 11. Oktober 2010. „Bei den Familien darf es keine Kürzungen geben“, fordert der Katholische Familienverband Österreichs (KFÖ) nach den Landtagswahlen. Österreich steht vor der „familienpolitischen Woche der Wahrheit“: Am 20. Oktober präsentiert Finanzminister Josef Pröll den Budget-Zwischenbericht. KFÖ-Präsident Prof. Dr. Clemens Steindl spricht von „horrenden Zahlen“, die im Raum stehen.

„Mit 235 Millionen Euro weniger für 2011 und 1,5 Milliarden bis 2014, würden die Familien zu den absoluten Verlierern zählen. Und damit wäre auch die gesamte Gesellschaftspolitik Verlierer, weil Investitionen in die Familien Investitionen in die Zukunft sind“, so Steindl. Man könne nicht etwas „Sparmaßnahmen“ nennen, was definitiv eine Kürzung gegen die Familie sei und nichts mit nachhaltiger Familienpolitik zu tun habe, sagt der Präsident der größten familienpolitischen Organisation Österreichs.

Zukunftspolitik sehe anders aus. „Wenn bei Bildung und Sicherheit nicht gekürzt wird, dann darf das erst recht nicht beim Familienressort sein, weil Familien DIE Leistungsträger der Gesellschaft sind!“, erklärt Steindl. Die Finanzpolitiker/innen und Volkswirte des Landes kämen „massiv ins Schwitzen, würden man den Familien ihre tatsächlichen Leistungen abgelten, die von der Kinderbetreuung bis zur Pflege reichen“. Daher sei der Ansatz der Kürzungen falsch. Vielmehr fordert der KFÖ, die Familiengelder nach 2002 endlich regelmäßig zu valorisieren, damit der massive Wertverlust endlich gestoppt wird. Die Politik solle nicht vergessen, dass der stabile Konsum der Familien Österreichs Wirtschaft vor einem Wirtschaftskollaps bewahrt habe. Die Investitionen und der Konsum durch die Familien zugunsten der heimischen Wirtschaft müssten daher im Sinne einer positiven Wirtschaftsentwicklung stärker gefördert werden.

Außerdem werde der Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) - obwohl unterdotiert - seit Jahren zweckentfremdet und dadurch immer stärker belastet. Deshalb fordert der KFÖ nachdrücklich, die Mittel des FLAF nicht zweckwidrig zu verwenden, sondern ausschließlich zugunsten der Familien einzusetzen.

KFÖ-Appell an Marek: Nochmals „wie eine Löwin“ für die Familien kämpfen

Die Regierung habe die Familien seit einem halben Jahr verunsichert, weil sie keine Details der Budgetkürzungen genannt habe, sondern immer nur mit vargen Zahlenmaterial gedroht habe. „Ob die Regierungsparteien auch deshalb weniger Stimmen bei den Wahlen bekommen haben?“, fragt Steindl.

Der Katholische Familienverband appelliert nach der Wahl an Familienstaatssekretärin Christine Marek in dieser „Woche der Wahrheit“, nochmals „wie eine Löwin“ für „ihr“ Familienbudget zu kämpfen.
 
Familienverbands-Veranstaltung: „Macht Familie arm? …und/oder reich?“

Der Katholische Familienverband lädt am 19. Oktober zur Enquete „Macht Familie arm? …und/oder reich?“, ua. mit Familienstaatssekretärin Marek und Familienverbands-Präsident Steindl. Dabei wird auf die Leistungen der Familien für die Gesellschaft hingewiesen – und auf ihre ökonomischen und strukturellen Nachteile. Gleichzeitig sprechen renommierte Referenten über das, was in der Gesellschaft oft untergeht: „Dass Familie ein Ort der Geborgenheit und Wertevermittlung ist und Kinder das höchste Gut der Gesellschaft sind. Und – sie bereiten viel Freude.“

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