KFÖ-Erfolg: Familienminister nimmt FLAF-Sanierung in Angriff

KFÖ-Präsident Prof. Dr. Clemens Steindl: „Unter dem Vorwand, das ausufernde Defizit des FLAF in den Griff zu bekommen, waren ja bekanntlich die Budgetkürzungen gegen die Familien begründet worden.“

Allein am KFÖ-„Aktionstag für die Familien“ im November wurden österreichweit 15.000 Unterschriften gesammelt, die den weit verbreiteten Unmut über das massive Kürzungs- und Belastungspaket deutlich machten. Bei deren Überreichung an Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll im Dezember durch den Katholischen Familienverband gab es Übereinstimmung, dass in diesem Jahr vorrangig die schon lange überfällige FLAF-Reform eingeleitet, eine familiengerechte Steuerreform gestartet und eine Erfassung der von den Familien erbrachten volkswirtschaftlichen Leistungen in Angriff genommen werden muss.

Was jetzt geschehen muss:

- Die FLAF-Sanierung ist überfällig, weil dieser hoch verschuldet ist. Seit Jahren werden Mittel aus dem Familienlastenausgleichsfonds zweckwidrig verwendet – etwa für die Pensionsausgleichszahlungen. Einer der Vorschläge des KFÖ ist es, einen Prozentpunkt der Umsatzsteuer und Kapitalerträge für den Fonds zu verwenden, um eine langfristige Finanzierung sicher zu stellen.

- Eine familiengerechte Steuerreform ist längst notwendig, weil die Leistungen der Familien bei Betreuung und Unterhalt seit Jahren im Steuerrecht nur ungenügend Eingang finden. Ein erster Schritt wäre die Berücksichtigung der Steuerfreistellung des Existenzminimums von Kindern.

- Familienleistungen sollen in einer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ausgewiesen werden. Dadurch wird der bedeutende wirtschaftliche Stellenwert von Familien in der Gesellschaft sichtbar. Denn die staatlichen Familiengelder sind ja letztlich nichts anderes als die materielle Abgeltung der von Familien erbrachten Leistungen.

KFÖ-Präsident Steindl betont: „Jetzt muss die Politik die Chance nutzen, den Familien Wertschätzung entgegenzubringen, da die Zukunftsfähigkeit eines Landes am Wohl der Familien hängt!“ Der KFÖ wird sich unermüdlich weiterhin dafür eintreten, dass die allen Eltern seit Jahren verweigerte Valorisierung der Familiengelder endlich durchgeführt wird – wie dies auch bei den Pensionen selbstverständlich ist -, verspricht der Präsident der größten familienpolitischen Organisation Österreichs.