KFÖ: Ablenkungsmanöver des Familienministers?

KFÖ-Präsident Prof. Dr. Clemens Steindl: „Ihm hat dankenswerterweise ohnehin schon der oberösterreichische Landeshauptmann deutlich geantwortet, denn in den Bundesländern hat Familienpolitik einen hohen Stellenwert, weswegen auch den Familien finanzielle Unterstützung gegeben wird, um durch materielle Maßnahmen die Wertschätzung der Familien hervorzuheben.“ Diese zusätzlichen Gelder zugunsten der Familien werden nicht nur von den Betroffenen, sondern auch vom Katholischen Familienverband positiv anerkennt.

„Könnte nicht der Eindruck entstehen, dass der Familienminister nach den Budgetkürzungen und Belastungen gegen die Familie nun mit der Anti-Wildwuchs-Aktion eine Strafsanktion gegen Eltern und deren Proteste gegen das Budget starten will?“, fragt Steindl. „Oder könnte es gar sein, dass mit der ‚Wildwuchs-Debatte’ davon abgelenkt werden soll, dass das Bundesfinanzrahmengesetz bis 2014 weitere Kürzungen des Familienbudgets in Höhe von 1,4 Milliarden vorsieht?“

Objektförderung nicht zulasten der Subjektförderung

Der Katholische Familienverband begrüßt selbstverständlich die Idee, das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen auszubauen. Sollte sich dahinter jedoch die Absicht verstecken, die Familiengelder weiter zu kürzen, dann ist das ein falscher Weg. Für den KFÖ ist klar, dass Objektförderung nicht zulasten der Subjektförderung gehen darf. Mit dieser Position befindet sich der KFÖ im Einklang mit der neuen Bertelsmann-Studie „Soziale Gerechtigkeit in der OECD“ und deren   Schlussfolgerung, die international für Aufsehen sorgte. Demnach „dürfen soziale Transfers nicht gegen Infrastrukturmaßnahmen ausgespielt werden“. Denn für den Familienverband gilt, dass eine ausreichende materielle Basis der wesentliche Garant einer „kinder- und familienfreundlichen Gesellschaft“ ist.